© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Berichte

Share to facebook Share to twitter Share to MenConnect Share to pinterest Share to vk

Regierung lässt Neos-Anträge zu LGBTI-Themen auf unbestimmte Zeit vertagen

Die Grünen betonen, dass sie mit der ÖVP gerade über diese Themen sprechen

Sechs Anträge zu LGBTI-Themen haben die Neos am Dienstag im Gleichbehandlungsausschuss des Nationalrats eingereicht – fünf davon wurden mit Koalitionsmehrheit vertagt, was in der Praxis meistens einem „Begräbnis erster Klasse“ gleichkommt: Denn ob und wann diese Anträge wieder auf der Tagesordnung stehen, weiß niemand.

Fast alle Anträge der Neos bekamen ein parlamentarisches Begräbnis erster Klasse 

So hat Yannick Shetty, LGBTIQ-Sprecher der Neos, beantragt, dass der verfassungswidrige Erlass des damaligen Innenministers Kickl zum dritten Geschlechtseintrag zurückgenommen wird. Er wurde vertagt, genauso wie ein Antrag, der die Genitalverstümmelung von intergeschlechtlichen Kindern verbieten soll.

Auch ein Antrag, die Strafrechtsopfer vor allem schwulenfeindlicher Paragrafen der Vergangenheit zu rehabilitieren, wurde vertagt – gleich wie eine Resolution zu den LGBTI-feindlichen Vorfällen in Ungarn und Polen und eine Verankerung von LGBTIQ-Themen im Schulunterricht. 

VP-Kugler: Es gebe „wichtigere Probleme“ 

Vertagt wurden die Anträge allesamt mit Regierungsmehrheit von ÖVP und Grünen – sogar gegen die Stimmen der sonst nicht gerade LGBTI-freundlichen FPÖ. Die zynische Begründung der ÖVP-Abgeordneten Gudrun Kugler, die konservativ-katholischen Kreisen zuzuordnen ist: Aufgrund der „Black Lives Matter“-Bewegung gebe es derzeit „wichtigere Probleme“.

„Meine ehrliche Einschätzung: Bei der ÖVP sind Leute am Werk, die weit reaktionärer und ideologisch verbohrter sind als viele hier denken“, fasst Shetty auf Twitter den Kampf für mehr Gleichbehandlung im Gleichbehandlungsausschuss zusammen.



Nur ein Antrag gegen Hassverbrechen wurde beschlossen

Der einzige Lichtblick, den es aus querer Sicht im Gleichbehandlungsausschuss gab: Ein Antrag, dass sich die Bundesregierung stärker gegen Hassverbrechen gegenüber LGBTI-Personen und andere betroffene Gruppen einsetzen soll, wurde beschlossen.

Die Grünen betonen, dass sie diese Punkte gerade mit der Volkspartei verhandeln. Bei Themen wie dem Kampf gegen Hassverbrechen oder dem Kickl-Erlass zum dritten Geschlechtseintrag gebe es durchaus eine Diskussionsbasis, so Insider. Wie weit sich die ÖVP allerdings nach dem Statement von Gudrun Kugler in diesen Punkten überhaupt bewegen will, ist unklar.

Werde Teil der Community von MenConnect!

Already connected with men´s? MenConnect, das Social Network für dich - dein must have! Werde ein Teil unserer Community und finde neue Freunde - Männer & Jungs!

Vorteile als Mitglied:

  • Nutze den Darkmodus im MenConnect Magazin.
  • Mehr Auswahl an Geschichten und Berichte.
  • Aktuell mit dem Community Stream.
  • Vernetze dich mit anderen Mitgliedern.
  • Das war noch nicht alles...
KOSTENLOS REGISTRIEREN

Wie findest du diesen Beitrag?

© GGG.at Redaktion