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© Der Atlas des Hasses

08 Mar 2020 Berichte

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Polens Homohasser wollen gegen Hassvorwurf klagen

Am Dienstag wurde auf einer Pressekonferenz die erste Petition wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten angekündigt.

Fast 100 polnische Städte haben sich in den letzten Monaten zu «LGBT-freien Zonen» erklärt. Um zu verdeutlichen, welches Ausmass der Homohass in Polen erreicht hat, haben Aktivist*innen eine interaktive Karte erstellt: Mit Hilfe des Atlasses des Hasses kann man überprüfen, wo und wann Regional- und Kommunalverwaltungen sich «LGBT-frei» erklärt haben. Das gefällt den homophoben Verantwortlichen gar nicht.

Ziel der Aktivist*innen, die den Atlas entwickelt haben: den Prozess der Verbreitung von Zonen ohne LGBTIQ verlangsamen. Die Orte, wo die Beschlüsse schon in Kraft getreten sind, sind rot markiert. Grün sind jene Gemeinden und Landkreise, die die Politik der LGBTIQ-Diskriminierung abgelehnt haben. Die Orte, in denen die Gefahr der Zustimmung zur Resolution besteht, sind mit gelber Farbe gekennzeichnet.

Ein Drittel der Fläche Polens ist von den Massnahmen betroffen, die ein einziges Ziel haben: LGBTIQ aus dem öffentlichen Leben und der Gesellschaft auszuschliessen, und sie zum politischen Feindbild zu erklären. 

Auf dem «Atlas des Hasses» markierten die Aktivist*innen Paulina Pająk, KPH-Mitglied Kuba Gawron and Paweł Preneta fast 100 Kommunalverwaltungen, die die Anti-LGBTIQ-Erklärungen in verschiedenen Formen verabschiedet haben. Einige haben beschlossen, die Charta der lokalen Regierung über die Rechte von Familien zu verabschieden – ihre Grundlagen wurden von Anwälten von Ordo Iuris, einer christlich-konservativen Organisation, geschaffen.

Vertreter*innen von Ordo Iuris beklagen nun, dass das Auftauchen von Kommunalverwaltungen mit der Charta der Familienrechte auf dem «Atlas des Hasses» auf Grundlage falscher Prämissen erfolgt sei und den guten Namen und das Ansehen von Regierungsbeamten verletze.

Man habe es mit einer Reihe von Lügen, Unwahrheiten und Manipulationen zu tun, die Anwohner und lokale Regierungsbeamte diffamierten, die beschlossen hätten, auf Familien zu setzen, sagte ein Vertreter von Ordo Iuris. Am Dienstag wurde auf einer Pressekonferenz die erste Petition wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten angekündigt.

Auf der Konferenz sprachen auch lokale Regierungsbeamte, darunter Maria Barbara Chomicz, stellvertretende Leiterin des Powiat Opoczyński – einem Kreis in der polnischen Woiwodschaft Łódź. Man sei seit vielen Jahren familienfreundlich – man betrachte es als Aufgabe, der Gesellschaft zu dienen. Mit grosser Sorge und sogar Angst nehme sie nun zur Kenntnis , dass sie etwas falsch mache. «Das ist nicht wahr. Ich drücke meine Opposition aus und wünsche mir als Vertreter der lokalen Regierung nicht, dass irgendjemand sagen würde, dass wir irgendjemanden diskriminieren», betonte sie.

Laut Ordo Iuris hat die erste «verleumdete“ Selbstverwaltung beschlossen, rechtliche Schritte gegen die Atlasautoren einzuleiten. Man habe Vertretern lokaler Regierungen vorgeschlagen, in ihrem Namen einen konkreten Anspruch gegen die Urheber zu erheben. Die ersten Vertreter erteilten bereits die erforderlichen Vollmachten, um Verfahrensmassnahmen zu ergreifen, heisst es. «Wir beabsichtigen, gegen alle Autoren des Atlas Klage zu erheben», sagte der Anwalt Maciej Kryczka. 

Die Anwält*innen der Campaign Against Homophobia (KPH) wiederum haben den Aktivist*innen juristische Hilfe zugesagt.

Um ein Zeichen gegen den Hass zu setzen und auch als Nachbarland Deutschland Unterstützung zu zeigen, findet am kommenden Samstag der Berliner Aktionstag gegen die LGBTIQ-freien Zonen in Polen vor dem polnischen Kulturinstitut statt.

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